Volltextveröffentlichungen (2)

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Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Berufsunfähigkeit - Maßgebliche Verhältnisse - Deutschland - Ausland

Papierfundstellen

• BSGE 39, 221

Wird zitiert von ... (6)

• BSG, 28.08.1991 - 5 RJ 26/90

  Berufsschutz eines Tischlers mit ausländischem Berufsabschluß und nur 5-monatiger …

  Das LSG meint außerdem, daß die in Jugoslawien erworbene Qualifikation und die anschließende Berufspraxis in Jugoslawien in der deutschen Rentenversicherung nicht berücksichtigt werden könnten, weil es für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit grundsätzlich auf die Verhältnisse auf dem inländischen Arbeitsmarkt ankomme (BSGE 39, 221; 50, 165).

  Der Grundsatz, daß allein die Verhältnisse auf dem deutschen Arbeitsmarkt maßgeblich sind (BSGE 39, 221), betrifft in dieser Entscheidung allein die Abgrenzung des Feldes, auf dem die Verweisungsberufe zu ermitteln sind, und besagt, daß ein Versicherter, auch wenn er sich im Ausland aufhält, sich auf alle Berufstätigkeiten verweisen lassen muß, die im Inland vorkommen und von ihm ausgeübt werden könnten.

• BSG, 12.07.1988 - 11a RA 36/87

  Verfassungsmäßigkeit der Stichtagsregelung in § 12a WGSVG

  Schließlich habe auch das Bundessozialgericht (BSG) entschieden, Auslandstatbestände bei Verfolgten seien nicht allein wegen des Verfolgungsschicksals ohne weiteres Inlandstatbeständen gleichzustellen (Hinweis auf BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 6).
• LSG Bayern, 23.04.1998 - L 14 RJ 162/96

  Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit; Minderung der …

  Maßgebend für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit im Rahmen des § 43 Abs. 2 SGB VI ist der bisherige Beruf und die besondere Anforderung der bisherigen Berufstätigkeit, wie sie sich aufgrund der versicherungspflichtigen Tätigkeit des Klägers in der Bundesrepublik Deutschland darstellen (BSG vom 18.03.1975 - 4 RJ 51/74 in SozR 2200 § 1246 Nr. 6).

 
• BSG, 19.10.1977 - 4 RJ 147/76

  Teilzeitarbeitsmarkt - Im Ausland wohnender Versicherter

  Auch der erkennende Senat ist dieser Rechtsauffassung, wie er bereits vor der neuen Entscheidung des GS ausgeführt hat (SozR 2200 § 1246 Nr. 6).
• BSG, 30.08.1979 - 4 RJ 110/78
  Das hat der Senat bereits früher entschieden (…SozR Nr. 98 zu @ 1246 RVG; BSGE 39, 221).
• LSG Bayern, 18.06.1980 - L 14/Ar 172/79
  Bei der Ermittlung des Kreises der Tätigkeiten, auf die sich ein sowohl nach deutschem als auch nach österreichischem Recht in der Rentenversicherung Versicherter nach RVO § 1246 Abs. 2 (= AVG § 23 Abs. 2; RKG § 46 Abs. 2) verweisen lassen muß ("bisheriger Beruf"), kann nur von den Berufen ausgegangen werden, für die von ihm Beiträge zur Rentenversicherung in Deutschland entrichtet worden sind (vgl LSG Essen 1973-11-27 L 18/J 18/72 und BSG 1975-03-18 4 RJ 51/74 = BSGE 39, 221).